Die Grünen Gmunden

Inhaltsverzeichnis:

• Wunsch und Wirklichkeit
• Neues von Lacus Felix II
• Im Interesse der Investoren - Rahmenvereinbarung neu
• Spitalsreform
• City Farming
• Vom Trennen zum Verbinden
• Park-Platz
• Resolution zur Sicherung kommunaler Grundversorgung
• Forschungsinstitut für Entwicklungszusammenarbeit
• Jedes Kind ist genial
• Die andere Seite: Erwachsen

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Klicken Sie auf das Plakat, um es in einem größeren Format anzusehen! Die sogenannte “Rahmenvereinbarung neu“, die in der Sitzung des Gemeinderates vom 12. Oktober 2010 gegen die Stimmen der Grünen beschlossen wurde, können Sie hier als pdf herunterladen. Eine Zusammenfassung der Sitzung des Gemeinderates finden Sie hier.

Stadträtin Johanna Bors (rechts im Bild), Johanna Mühringer und Otto Kienesberger mit den 18.578 Unterschriften für die Beibehaltung der Unfallchirurgie und der Geburtshilfe am LKH Gmunden.

Die “Spitalsreform” sieht für das Krankenhaus Gmunden die Auflassung der Unfallchirurgie und der Geburtshilfe vor. Wir von den Grünen Gmunden haben uns in einer gründlichen Diskussion unter Mithilfe von Betroffenen sowie unter fachlicher Beratung für die Beibehaltung dieser zwei Abteilungen eingesetzt und bis jetzt 18.578 Unterschriften aus der Region Gmunden dafür gesammelt. Auch die Gewerkschaft “vida” hat aufgezeigt, dass eine qualitätsvolle Gesundheitspolitik anders aussieht.

Die Gewerkschaft veranstaltet eine Demonstration gegen den Sparwahn dieser “Spitalsreform” am 9. Juni in Linz.

Die Mitfahrt zur Demonstration mit dem Bus ab der AK-Gmunden um 6:45 Uhr ist kostenlos. Weitere Infos bzw. Anmeldung unter 07612/64466.

Anlässlich der Demonstration werden die Unterschriften aus der Region Gmunden gemeinsam mit den über 100.000 Unterschriften aus dem Innviertel im Büro des Landeshauptmannes abgegeben. Der Herr Landeshauptmann hat im ganzen Juni leider keine Zeit gefunden, die Unterschriften von 120.000 Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher selbst in Empfang zu nehmen.

Weitere Kontakte sind über gmunden.gruene.at oder über die Facebock-Gruppe Kein Einsparen bei der Gesundheit – wir brauchen das KH Gmunden möglich.

Gerne können Sie die Unterschriftenliste hier öffnen und ausdrucken. Bitte senden Sie ausgefüllte Unterschriftenlisten an

Die Grünen Gmunden
Rathausplatz 1
4810 Gmunden

Danke für Ihre Unterstützung!

Wir sind uns der autoritären Machtstrukturen in der Gmundner Gemeindestube, des täglichen Umgangs damit und auch der Gefahren, die sie beinhalten, doch ziemlich bewusst, halten aber angesichts des tragischen Ereignisses nichts von Vor-, Nach- oder überhaupt von Verurteilungen.

Wir plädieren für eine saubere Recherche, eine lückenlose Aufklärung und Information der Öffentlichkeit, wie es zu diesen Diskrepanzen, zu den psychischen Problemen und den katastrophalen Auswirkungen im Leben des Robert Hametner kommen konnte.

Unsere Trauer gilt den Hinterbliebenen und allen persönlichen, privaten wie auch berufsmäßigen Kontaktpersonen, denen Mag. Robert Hametner als wohlwollender und integrer Kollege und Freund in Erinnerung bleiben wird.

Erich Josef Langwiesner
Stadtparteiobmann
DIE GRÜNEN GMUNDEN

Diese Grafik wurde auf Basis von öffentlich zugänglichen Informationen über die geplanten Dimensionen des Hotelgebäudes erstellt. Machen Sie sich selbst ein Bild!

Inhaltsverzeichnis der Sondernummer:

• Die große Chance?
• Was ist neu am “Lacus Felix Neu”?
• Die wunderbare Parkvermehrung
• Landmark oder Bruch des Maßstabes?
• Die “riesengroße Gemeinheit” - oder das Gesetz der Perspektive
• Lacus Felix - Wir alle zahlen mit
• Wissen Sie’s?
• Er ist nicht mehr
• Ein vegetarisches Rezept
• Erhellend
• Warum mit der Offenen Schule das Eltern-Taxi zusperrt
• Die andere Seite: “ja, ja”

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Bericht von Umwelt-Stadträtin Mag.a Johanna Bors
Machen Sie sich selbst ein Bild:

Naturschutz-Landesrat Hainbuchner war am 27. Oktober 2010 in Gmunden. Alle waren eingeladen - nur wir Grüne nicht! Es ging um den negativen Naturschutzbescheid und die “politische Korrektur” desselben.

Durch einen Anruf von Franz Pucher (Bürgerinitiative Gmundner Zukunft) war ich auch dort, allerdings verspätet. Es war eine Lobby-Veranstaltung sondergleichen! Als ich den Bügermeister korrigiere, dass nicht die gesamte Bevölkerung hinter dem Projekt steht, zischt mich Manfred Asamer an: “Sie sind hier nicht geladen!”

Erfreulich:

• Hainbuchner steht (noch) hinter bzw. vor seinen Beamten; er hat keine Lust auf Folge-Begehrlichkeiten (Bsp. Wurzeralm).
• Der Umweltanwalt, der ebenfalls eine negative Stellungnahme zum Projekt abgegeben hatte, habe angedeutet, bis zum Höchstgericht zu gehen. Das kann bis zu 5 Jahre dauern.

Manfred Asamer ist nicht bereit, dieses Projekt zu verändern.
LR Hainbuchner hat keine Stellungnahme vor Ort abgegeben und zugesagt, dass er sich melden werde.

Im Detail:
Um ca 11 Uhr erreicht mich ein Anruf von Jörg Mitterbauer (Bürgerinitiative Gmundner Zukunft), dass Franz Pucher zufällig - fotografierend - am Seebahnhof sei und dort ca. 20 Personen herumstehen. Er vermisst mich in dieser Gruppe.

Ich radle hinüber und sehe, dass wirklich ALLE vertreten sind:

• ÖVP: Bürgermeister Köppl, Vizebürgermeister Schrabacher, Stadtrat Meingast, Stadträtin Mizelli, GR Schneditz-Bolfras
• SPÖ: Vizebürgermeister Dickinger, Fraktionsobmann Hochegger
• FPÖ: Stadtrat Gramplhuber
• Stadtliste: GR Löcker
• Stadtamt: Stadtamtsdirektor Hametner, Baudirektor Aigner, Hr. Laska (Bauamt)
• Asamer-Gruppe: Manfred Asamer, Markowetz + Riepl (Architekten), eine weitere Person (möglicherweise Rechtsanwalt)
• Landesrat Hainbuchner und Beamte

Nicht eingeladen zu diesem Naturschutzthema (!) waren der oö. Umweltanwalt und die Gmundner Umweltstadträtin [Anmerkung: Johanna Bors selbst].

AnrainerInnen der Bahnhofstraße und Tagwerkerstraße haben gegen ein geplantes Wohnbauprojekt Berufung eingelegt. Diese Berufung war ein umstrittener Punkt in der Gemeinderat-Sitzung.

Die Wortmeldung des Grünen Raumordnungssprechers DI Otto Kienesberger erklärt, wieso die Berufung formal nicht ablehnbar ist, und wieso das Projekt dennoch nicht so wie geplant gebaut werden soll.

Die Tagesordnungspunkte 9, 10 und 11 wurden gleich zur Beginn der Sitzung abgesetzt: Diese drei Themen sind von den negativen Stellungnahmen von Naturschutzbehörde und dem oö. Umweltanwalt betroffen. (vgl. Tagesordnung der Sitzung)

Nicht alle Wortmeldungen der Grünen waren schriftlich vorbereitet - vieles haben wir spontan eingebracht. Massiv gewehrt haben wir uns gegen die Vorwürfe, wir hätten die Grafiken gefälscht.
Der Schilfgürtel ist in den von der PR-Agentur veröffentlichten Bildern zu sehen. Auf diesem Lageplan etwa ist der Schilfgürtel eingezeichnet. Aber auch auf dem offiziellen Pressefoto ist das Schilf rechts unten im Vordergrund erkennbar.

Auf dem Lageplan ist auch deutlich erkennbar, dass der Gehweg entlang des Sees in maßstabsgetreuer Breite eingezeichnet ist, während die Hotelzufahrt nur als dünner Strich angedeutet ist…

Die Rahmenvereinbarung - der zentrale neue Vertrag des Projektes Lacus Felix Neu - wurde bis zum letzten Augenblick verhandelt und geändert. Die aktuelle (und seit dem Rechtsausschuss am Vortag veränderte) Version für die Beratung und Beschlussfassung im Gemeinderat erhielten wir direkt zu Beginn der Sitzung. (Rahmenvereinbarung neu als Download)

Die Wortmeldung von Otto Kienesberger betreffen vor allem die Geh- und Zufahrtsrechte der AnrainerInnen und der Öffentlichkeit. (Wortmeldung als Download)

Die Wortmeldung von Ulrike Feichtinger beschäftigt sich mit der Reduktion der Konventionalstrafe und mit den geänderten Kriterien für eben jene Strafe. (Wortmeldung als Download)

Die Wortmeldungen von Stadträtin Johanna Bors und von Erich Josef Langwiesner liegen nicht in elektronischer Form vor.

Auf die Anfragen der Grünen gab es vom Bürgermeister keine konkreten Antworten, die Punkte bleiben weiterhin unklar.

Ulrike Feichtinger hat aus der Sitzung des Gemeinderates getwittert. Ihre Meldungen sind auf Facebook online abrufbar.